FPS unterstützt TÜV Rheinland bei Forschungsbericht zu Fahrzeugbeschaffungsprozessen im städtischen Schienenverkehr

FPS begleitete das im Jahr 2023 gestartete Forschungsprojekt mit vergaberechtlicher Expertise. Gegenstand der Untersuchung war eine Bestandsaufnahme der Beschaffungsprozesse für Straßen- und Stadtbahnfahrzeuge im Anwendungsbereich der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) im Vergleich zu den Prozessen in den anderen Mitgliedsstaaten der EU sowie der Identifikation von Optimierungspotenzialen. Ziel ist es, den städtischen Schienenverkehr als zentralen Bestandteil der Verkehrswende leistungsfähig weiterzuentwickeln. 

Geleitet wurde das Projekt federführend durch den TÜV Rheinland. Den rechtlichen Part übernahm Rechtsanwältin Aline Fritz. Im Rahmen der Untersuchung analysierten die Experten den Zeitraum von 2012 bis 2022. Neben der Rechtslage in Deutschland wurde unter anderem vertieft der Rechtsrahmen in Frankreich, Österreich und Polen betrachtet. 
Die Ergebnisse verdeutlichen, dass Ausschreibungs- und Auftragsumsetzungsphasen für die Beschaffung von Straßen- und Stadtbahnfahrzeugen in Deutschland teilweise deutlich länger dauern: Während der gesamte Prozess in anderen EU-Ländern durchschnittlich 4,1 Jahre in Anspruch nimmt, beträgt die Dauer hierzulande rund 5,2 Jahre. 

Als wesentliche Ursachen für Verzögerungen identifiziert der Bericht unter anderem Abweichungen von Standardlösungen in der Fahrzeugtechnik, die hohe Komplexität von Instandhaltungs-leistungen sowie personelle und organisatorische Ressourcenengpässe. 
In der Folge können vorhandene Standardfahrzeuge häufig nicht eingesetzt werden. Eine stärkere Standardisierung insbesondere auch im Vergabeverfahren könnte insbesondere kleineren Verkehrsunternehmen helfen, den Beschaffungs-prozess effizienter und schneller umzusetzen. Als Ergebnis präsentieren die Autoren konkrete Handlungsempfehlungen technischer, organisatorischer und rechtlicher Natur. 

Rechtsanwältin Aline Fritz erklärt: „Die Untersuchung zeigt, dass sich durch gezielte rechtliche und organisatorische Anpassungen erhebliche Beschleunigungspotenziale realisieren lassen – dauerhaft und rechtskonform. Wir freuen uns, dass wir unsere langjährige Erfahrung in Vergabe- und Beschaffungsprozessen in dieses Projekt einbringen konnten. Bereits bei der Beratung der Mainzer Verkehrsgesellschaft zur Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen im vergangenen Jahr haben wir gesehen, wie groß der Bedarf an praxistauglichen Lösungen in diesem Bereich ist.“